GGL GRUNDGESETZ SPEZIAL - FOLGE 008

00:00:00: Grundlos gute Laune wird Ihnen präsentiert mit freundlicher Unterstützung vom Kulturzentrum Tollhaus in Karlsruhe.

00:00:17: Willkommen zu Grundlos Gute Laune Grundgesetz Spezial!

00:00:21: Heute geht es wieder wie der Titel schon sagt um das Grundgesetz, unsere Bibel der Demokratie.

00:00:27: Tobias Mann und Philipp Simon wollen gemeinsam mit euch das komplette Grundgesetz lesen und besprechen.

00:00:33: In jeder Folge knöpfen sie sich einen oder mehrere Artikel aus dem Grundgesetz vor und versuchen zu verstehen, was uns das Grundgesetz sagen will.

00:00:42: Und hier sind die

00:00:43: Sprachforscher

00:00:44: mit Schnappatmung.

00:00:45: Tobias Mann und Philipp Simon.

00:00:49: Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von Grundlos gute Laune Das Grundgesetz unseren Sonderfolgen zum Thema Grundgesetz.

00:00:57: Wir sind wieder in Trauter-Eintracht bei Feuerzangenbohle vereint und wollen einen weiteren Artikel lesen.

00:01:04: Beim letzten Mal sind wir bis Artikel zwölf gekommen.

00:01:07: Du erinnerst dich

00:01:08: Ja, ich erinnere mich.

00:01:09: Du musst den Hashtag noch sagen.

00:01:10: Sag mal den Hashteck!

00:01:11: Welcher Hashtecks?

00:01:12: Hashtec gegen LGGS?

00:01:15: Also glaubst du denn immer noch ernsthaft, dass irgendjemand das benutzt?

00:01:20: Also wirklich...

00:01:22: Ja guck mal DSDS, Deutschland so die Superstar Dann Eibes Ich bin ein Star.

00:01:27: holt mich hier also der Abkürzung Wir brauchen auch einen Hashtecc.

00:01:30: wir sind doch mindestens so geil wie Deutschland.

00:01:33: so eine Superstar und ich bin ein starholt mich hier raus

00:01:38: Dann ist irgendwas für oberkluge, klugscheißer.

00:01:42: Also bist du

00:01:43: auch ein Hashtag?

00:01:43: Ich baute doch keinen eigenen Hashtags!

00:01:46: Was wir brauchen sind Hörer die Interesse am Grundgesetz haben.

00:01:50: Ja aber die hören uns ja jetzt

00:01:52: zu.

00:01:52: Aber glaubst du, dass irgendjemand von denen so ein Hashtag ... Jetzt sag mir nicht, dass du auch irgendwie unter deinen Social-Media-Posts Hashtags Tobias Mann machst.

00:02:03: Nein, nein das nicht!

00:02:04: Ich versuch schon, das thematisch und mit Hashtacks immer noch einzuhreien.

00:02:08: Was aber aus der Mode kommt, ich geb dir recht, es gibt ja nur ... Wer benutzt

00:02:11: den Hashtax?

00:02:13: Außer dir und Jan Böhmermann und zwei Oberstreber.

00:02:16: Dass wir so schnell wieder hier landen in dieser Zwietracht.

00:02:20: Du redest eben doch von Eintracht Was mir als Mainz Null Fünf wär'n eh schwerfällt.

00:02:25: Ja, aber weil du direkt wieder mit diesem neuen modernen Scheißeinstaat ist... Ich hab doch eine viel wichtigere Frage für dich.

00:02:31: Oh!

00:02:32: Wann hatte das Grundgesetz das letzte Mal in deinem Alltag Bedeutung?

00:02:38: Wo hast Du's gespürt?

00:02:39: das letzte mal im Alltag?

00:02:40: Heute Morgen beim Bäcker, als ich dachte, entschuldigen Sie, ich bin dran.

00:02:44: Da habe ich Gebrauch von meiner Meinungsfreiheit gemacht indem ich das geäußert habe.

00:02:49: Aber hast

00:02:50: dich gleichzeitig auch gegen.

00:02:52: alle Menschen sind gleich und würde des Menschen es unantastbar gestellt?

00:02:55: Nein, ich war an der Reihe!

00:02:57: Ich war an die Reihe und es gibt ja so welche, die ignorieren dann dass da schon Menschen stehen und denken sie wend dran Und da muss sich immer mich ein bisschen überwinden weil ich eher höflicher Mensch bin und hab gesagt Entschuldigen Sie bitte ich glaube ich war dran.

00:03:09: Ja, und mir ist es nämlich heute Morgen klar geworden als ich hier in diesen Atombunker gefahren bin.

00:03:15: Wo ich aus Sicherheitsgründen zwischen diesem Podcast aufzeigte.

00:03:19: Als ich mit meinem Ferrari über die Autobahn gefahren bist, ist mir nämlich auch klar geworden also auf der Autobahn gilt das Grundgesetz auf jeden Fall schon mal nicht.

00:03:27: Da ist recht da gilt das Recht des Stärkeren.

00:03:30: aber vielleicht sollte man... Das wäre eine Idee!

00:03:32: Vielleicht sollte man auf Straßenschildern Die haben ja diese Warnungen immer stehen Rasen nicht sonst Bist du tot und sowas?

00:03:39: Ja, was dann da immer steht.

00:03:42: Was sich auch sehr viele Leute zu Herzen nehmen.

00:03:45: Vielleicht sollte man Artikel des Grundgesetzes an den Rand stellen und schön aufbereitet alle zehn Kilometer einen Abfeuern.

00:03:53: Vielleicht ist das gar nicht so übel.

00:03:54: Schlagt es doch mal in deinem CDU-geführten Bundesland Rheinland-Pfalz.

00:03:58: Kannst du's vorschlagen!

00:04:00: Beim letzten Mal haben wir über den Artikel zwölf die Berufsfreiheit gesprochen.

00:04:04: Wo wir festgestellt haben, dass es für uns beide vielleicht gar nicht so toll ist, dass die Berufspfreiheit herrscht!

00:04:10: Genau.

00:04:11: Und es war von den Absätzen relativ überschaubar, aber für uns inhaltlich dann doch eine größere Herausforderung.

00:04:18: Heute geht's um den Artikel zwölf A. Da gibt's um die militärischen und zivilen Dienstpflichten.

00:04:24: Da bin ich mal gespannt ob es da inhaltlicher für uns auch schwierig wird.

00:04:26: was auf jeden Fall eine Herausforderung ist... ...ist die Länge dieses Artikels.

00:04:30: Wahnsinn!

00:04:32: Der hat ganz viele Absätze und deswegen haben wir uns heute entschieden Wir machen jeden Absatz erstmal einzeln.

00:04:39: Und darum geht es jetzt um den Artikel zwölf A militärische und civile Dienstpflichten.

00:04:45: Absatz eins, Männer können vom vollendeten achzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften im Bundesgrenzschutz oder einem Zivilschutzverband verpflichtet werden?

00:04:55: Ja relativ simpel, oder?

00:04:58: Also von der Aussage her ist da jetzt wenig missverständlich.

00:05:01: Können steht nicht Werden müssen sondern können vom Vollendeten Verpflichtet werden.

00:05:08: Also können verpflichtet, werden also nicht müssen verpflichten werden aber können verglichen werden.

00:05:12: also eine pflicht steckt dennoch aber drin in diesem

00:05:14: artikel.

00:05:15: Können so aber dann ums jetzt damit wir uns jetzt nicht schon im ersten absatz komplett inhaltlich verhaken.

00:05:22: Fügt doch mal den Zweiten dazu, weil der hat ja was mit dem Ersten auch.

00:05:26: Wir hatten eine gewisse Anschlussfähigkeit!

00:05:28: Du

00:05:29: kleines Streberleimer hast du schon bisschen vorgelesen?

00:05:32: Artikel zwei Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden.

00:05:39: Die Dauer des Ersatztienstes darf die Dauer das Wehrdienstes nicht übersteigen.

00:05:45: Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muss.

00:05:54: Die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.

00:05:59: Also hier haben wir diesen Artikel, dass man den Kriegsdienst verweigern kann und dann ersatzweise einen Dienst erfüllen muss.

00:06:08: Und hier steht nochmal ganz klar drin in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes.

00:06:15: Das heißt, man ist dann maximal weit weg von im weitesten Sinne militärischen Kontexten.

00:06:23: Ja was ich aber gerade überlege Aber da können wir vielleicht an der Stelle auch mal unsere Hörer um Feedback bitten Da bin ich mich grade gar nicht so sicher.

00:06:32: Also alle die unser Jahrgang'.

00:06:36: Ich meine, dass damals mein Zivildienst aber länger ging als die Kollegen, die beim Wehrdienst waren.

00:06:43: Ja ich glaube das auch.

00:06:45: Ich glaube, dass es auch so war.

00:06:47: Möglicherweise wurde das im Nachhinein nochmal geändert.

00:06:50: Aber...

00:06:51: Ich meine mich nämlich zu erinnern, dass man länger musste und ich glaube, daßes auch ein ticken weniger Geld war.

00:07:00: Also man hat Das Gefühl gehabt, es wurde ein bisschen versucht über diesem Weg den Wehrdienst attraktiver zu gestalten.

00:07:06: Richtig!

00:07:06: In dem er kürzer war und ein bisschen mehr Sollt abgeworfen hat.

00:07:10: R richtig

00:07:11: Aber das kann sein dass ich mich da rückblickend täusche aber wenn du's gerade sagst... ...das kommt mir bekannt vor.

00:07:17: Aber hat für dich des Geld damals eigentlich in jener Form da schon auch eine Rolle gespielt?

00:07:23: Also ich hab bei der Überlegung keine Sekunde drüber nachgedacht was da finanziell berauscht.

00:07:28: weißt

00:07:28: Du noch was wir ungefähr so bekommen haben?

00:07:31: War das ein Tausender?

00:07:34: So viel.

00:07:34: Nein,

00:07:35: im Monat

00:07:36: glaub ich nicht.

00:07:38: Ich hätte jetzt gesagt irgendwas zwischen sechs, siebenhundert Dämer.

00:07:42: Kannst recht haben!

00:07:43: Aber das weiß ich überhaupt nicht mehr.

00:07:45: Ja aber das hat es für dich eine Rolle gespielt, dass du überlegst hast wo geh' ich hin, wo gibts mir Knete?

00:07:51: Nee, überhaupt nicht.

00:07:52: Aber mir wird gerade, wenn wir so drüber sprechen noch mal klar, dass wir damals auch sogar Geld dafür bekommen haben... Also man hat ja sogar Geld für diese Zeit bekommen!

00:08:01: Ja klar,

00:08:03: logisch.

00:08:03: Naja entschuldige mal es geht doch hier darum das es militärische und zivile Dienstpflichten gibt also der Dienst am Vaterland Dass man automatisch da Geld für bekommt.

00:08:16: Man könnte auch sagen, das müsst ihr irgendwie...

00:08:18: Das fällt ja so unter die Fürsorgepflicht des Staates.

00:08:22: Du kannst nicht Menschen dann da beschäftigen und die wissen gar nie mehr wie sie sonst ihren Leben finanzieren sollen.

00:08:29: also dass da eine gewisse ich sag mal in Anführungszeichen aufwandsentschädigung gezahlt wird das versteht sich doch von selbst.

00:08:39: Gab's Zeitenbuch, wo es keine Knete gab für den Wehrdienst?

00:08:42: Ich hab überhaupt keine Ahnung.

00:08:43: Das ist alles bei mir so lange her, dass ich mich nicht wirklich erinnern kann.

00:08:48: Wir machen mal weiter... Also ich glaub da gibt's soweit nichts mehr zu sagen außer das man sich frei entscheiden kann und dass es eben die Möglichkeit gibt, den Kriegsdienst zu verweigern.

00:08:59: an der Waffe Absatz drei Werpflichtige, die nicht zu einem Dienst nach Absatz eins oder zwei herangezogen sind können im Verteidigungsfalle durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu zivilen Dienstleistungen für Zwecke der Verteidiung einschließlich der Schutzes der Zivilbevölkerung in Arbeitsverhältnisse verpflichtet werden.

00:09:22: Verpflichtungen in öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse sind nur zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben, oder solcher hoheitlichen Aufgaben der Öffentlichen Verwaltung die nur in einem öffentlich- rechtlichen Dienst Verhältnis erfüllt werden können zulässig.

00:09:38: Arbeitsverhältnisse nach Satz eins können bei den Streitkräften im Bereich ihrer Versorgung sowie bei der öffentlichen Verwaltung begründet werden.

00:09:45: Verpflichtungen in Arbeitsverhältnissen, in Bereiche der Versorgungs- und Zivilbevölkerung sind nur zulässig um ihre lebensnotwendigen Bedarf zu decken oder ihren Schutz

00:09:55: sicherzustellen.".

00:09:58: Das ist wahnsinnig viel Text für eine relativ einfache und klare Information?

00:10:06: Weil ich finde, so einfach ist es gar nicht.

00:10:07: Na ja also Wehrpflichtige die nicht zu einem Dienst antreten Also sei's irgendwie Ersatzdienst oder Militärdienst Die können trotzdem im Verteidigungsfall In dem Fall in dem Deutschland zum Beispiel angegriffen wird Für zivile Dienstleistungen Zum Zwecke der Verteidiung eingesetzt und verpflichtet werden.

00:10:24: Aber sind das dann Ausgemusterte?

00:10:28: Die von denen hier geredet wird also Menschen die die Musterung aus der Musterunge rausgefallen weil das muss man auch erklären Man ist ja damals zum Kreis für Ersatzamt oder was hieß das?

00:10:37: Musst du dann vorstellig werden.

00:10:38: und da war diese gesundheitliche Untersuchung, die der Stadt gefunden hat.

00:10:43: Eine lustige Anekdote fällt mir gerade ein... Der Hörtest bei mir war sensationell!

00:10:48: Und zwar stand ich in einem Raum in meinen Unterhosen.

00:10:51: Da musste ich auch, dass deine Körperhaltungen irgendwie an eine Hasse rund drücken.

00:10:56: Hast eine Drichterwurst, wo immer was geguckt wird.

00:10:59: Dann hat sich dieser Arzt ... Bundeswehrarzt rumgedreht, hat Zahlen gesagt und ich musste die Zahlen wiederholen.

00:11:07: Also er hat sich so weggedreht.

00:11:09: Er hat gesagt, wiederhol'n Sie mal die Zahlen nicht sagen!

00:11:10: Er soll... Achtzehn.

00:11:11: Ich soll achtzehn?

00:11:12: Ja, siebenundzwanzig.

00:11:13: Siebenund zwanzig?

00:11:14: Sechsunddreizig.

00:11:15: Sechs und dreizig.

00:11:15: Okay, Sie hören gut.

00:11:16: Das war mein Hörtest gewesen.

00:11:20: Das werde ich nie vergessen.

00:11:22: Also das waren wirklich hochwissenschaftliche Prüfverfahren, die da gelaufen sind.

00:11:27: Nee aber ganz im Ernst, sind da auch jetzt ausgemusterte Gemeinde?

00:11:31: Werpflichtige?

00:11:32: Da steht ja nicht Ausgemusterte, sondern Wehrpflichtige.

00:11:35: Alle die rein theoretisch wehrpflichtig sind und die nicht zum Dienst herangezogen wurden können im Verteidigungsfall eben zum Schutz der Zivilbevölkerung in Arbeitsverhältnisse verpflichtet werden.

00:11:46: Also alle Aufgaben, die es in einem Kriegs-Verteidigungfall zu erledigen gibt müssen dann gemacht werden.

00:11:53: Aber

00:11:54: Tori, dass ich da hängen bleibe?

00:11:55: Ja!

00:11:56: Du bist ja selbst wenn du körperlich nicht in der Lage bist den Dienst an der Waffe auszuführen.

00:12:02: Also wenn du ausgemustert wirst, T-Fünf oder wie ist das?

00:12:05: So ähnlich!

00:12:06: Also wenn Du ausgemüstert würst bist ... Bist Du ja dann noch werbpflichtiger... also bist Du theoretisch noch in der Gruppe der Werbpflichtigen die hier genannt sind?

00:12:16: Oder bist Du dann komplett raus?

00:12:18: Wenn Du ausgewusselst bist kannst Du auch dafür nicht mehr rangezogen?

00:12:20: Na ja was sind denn.. also was war denn.... Das Ausscheidungskriterium bei T-Fünf, was war das?

00:12:30: Ein Plattfußzimmer-Sprelle

00:12:32: und hast einen negativen Sturz in den Beinen.

00:12:35: Ja irgendwie sowas!

00:12:36: Also es gab dann... Ja

00:12:37: und das bedeutet nicht dass dem Zweifelsfall im Verteidigungsfall Brottüten irgendwo verteilen

00:12:43: kann's?!

00:12:44: Eben, das sag ich doch.

00:12:45: D.h.,

00:12:45: die könnten auch daran gezogen werden?

00:12:48: So würde ich's verstehen.

00:12:49: Sonst würde stehen werflichtliche ausgenommen, Ausgemusterte oder Unfäge auf der Tobias-Mannskala von eins bis zehn.

00:12:59: Wird ja dann da stehen!

00:13:00: Wenn er aber nicht steht, gehe ich davon aus, dass alle mit anpacken müssen – auch du.

00:13:06: Aber jetzt hier noch was, was das eigentlicher impliziert ... Wenn du also nun den Dienst an der Waffe verweigerst und du bist in einem Ersatzdienst tätig, steht dir ja ganz klar dass du fern ab jeglicher militärischer Einsätze beschäftigt wirst.

00:13:24: Das heißt dann würde das für dich ausfallen?

00:13:27: Dann könntest du nicht daran gezogen werden für die eben hier genannten Tätigkeiten, wenn ein Verteidigungsfall ist.

00:13:34: Weil du sollst ja möglichst weit weg sein von... Genau!

00:13:36: Aber da geht es ja auch zum Schutz ... Da geht's ja um den Schutz der Zivilbevölkerung.

00:13:40: Da gehts vielleicht um öffentlich-rechtliche Dinge, die gemacht werden müssen.

00:13:46: Aber das steht doch in einem Gesamtverwaltung?

00:13:48: Aber dann bist Du doch nicht an der Waffe.

00:13:50: Also wenn´s jetzt darum geht irgendwelche Landkarten zu verteilen oder so, dann hast Du ja keinen Dienst nach der Waffe und außerdem steht er ja auch.

00:13:59: Ja.

00:14:00: Simon, als Dein Anwalt muss ich sagen hier steht in Absatz zwei die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzkurschutzes steht.

00:14:12: Und wenn Du dann also Landkarten verteilst Dann steht das im Zusammenhang Mit den Verbinden der Streidkräfte.

00:14:18: Jetzt versuchst dabei!

00:14:20: Du versuchts jetzt ein Konflikt zu inszenieren.

00:14:24: Das erinnert hier gerade eher an Promis und dabei als an eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz.

00:14:31: Es geht doch hier wirklich darum, es steht ja hinten.

00:14:36: zum Schluss sogar noch Verpflichtungen in Arbeitsverhältnisse im Bereich der Versorgung der Zivilbevölkerung sind nur zulässig um ihre lebensnotwendigen Bedarf zu decken oder ihren Schutz sicherzustellen.

00:14:49: Okay.

00:14:49: Ich will auch was hinaus, das ist jetzt keine Diskussion.

00:14:51: Ja

00:14:51: wo würdest du denn hin?

00:14:52: Ich frage mich auch warum du... Das ist schon fast wieder so eine pathologische

00:14:58: Faszination.

00:14:58: Was willst du?

00:14:59: Jetzt nehmen wir mal den hypothetischen Fall.

00:15:01: Es kommt zum Verteidigungsfall Wir werden angegriffen Und ich bin gerade in der Lage dass ich Ersatzdienst leiste.

00:15:10: Dann

00:15:12: ist ja die Frage Muss sich dann wenn ich Rettungssani bin Möglicherweise in Bereiche, da wo gerade gekämpft wird um diesen Ersatzdienst zu leisten oder bin ich dann

00:15:26: raus?

00:15:27: Aber Rettungssanitäter ist doch eh klar das des Mars.

00:15:32: Moment!

00:15:33: Es ersetzt Dienst der in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte steht.

00:15:39: Darauf will ich hinaus.

00:15:40: Entschuldigung, aber als Rettungssanitäter kannst du nicht sagen... Da vorne liegt einer auf der Straße, der hat ein Uniform an.

00:15:47: Nee dem Helvig nicht!

00:15:48: Und daneben liegt einer mit einem Fahrradhelm und sagt doch DEM HELVIG!

00:15:52: Sag mal was, das wird

00:15:55: ja bei dir immer schlimmer.

00:15:57: Moment!

00:15:57: Ich sag doch nicht dass es gut oder schlecht ist ich bewerte das doch gar nicht.

00:16:01: Ich versuch das nur für mich richtig klarzukriegen... Ich

00:16:03: höre da ganz deutlich eine Bewertung raus.

00:16:05: Nein nein nein, es geht mir wirklich darum wenn du verweigerst aufgrund von Gewissensgründen.

00:16:11: Oder du kannst auch anführen dass du Angst hast und dass du Bedenken hast.

00:16:17: Und an Senfus?

00:16:19: Ja whatever aber dann isst ihr möglicherweise Die Situation gar nicht so hypothetisch, wenn es zum Verteidigungsfall kommt.

00:16:26: Dass du dann doch in Berührung kommst... ...in Aufgabe die du da übernommen hast als Ersatzdienst mit kriegerischen Auseinandersetzungen?

00:16:37: Und das ist ja die Frage ob du dafür verpflichten kannst.

00:16:40: Ich möchte dich jetzt

00:16:40: ganz ungern aus deinem theoretischen Seifenblumen blasen und Kuckucksheim rausschießen aber ich befürchte

00:16:51: Das ist

00:16:51: für dich jetzt wahrscheinlich eine Neuigkeit und eine harte Nachricht.

00:16:56: Aber ich befürchte, dass wenn Deutschland angegriffen werden sollte, dass auch du automatisch mit diesem Zustand in Berührung kommen wirst!

00:17:08: Ich würde mal sagen es lässt sich nicht vermeiden bei einem Angriff das sich auch Tobias Mann Mit Konsequenzen aus dem Krieg auseinandersetzen.

00:17:18: Es

00:17:18: kann sein, dass du dann immer noch in deinem Bunker da in Mainz sitzt und sagst Ich würde aber jetzt gerne nochmal über so ein paar rechtliche Finessen quatschen.

00:17:29: Das wird aber den Rest der Bevölkerung... Inhaltlich nicht wirklich vorwärts bringen.

00:17:34: Du unterstellst mir jetzt hier irgendeine Absicht, ich versuche nur klar zu kriegen.

00:17:38: für mich...

00:17:38: Nee, Absicht unterstelle ich dir schon lange nicht mehr!

00:17:42: Ich frage nach dem Sinn und Zweck deiner Debatte.

00:17:45: wo du sagst also ich frage tatsächlich an der Stelle nach dem sinn und zweck wenn wir reden ja hier von einem Angriffsfall.

00:17:53: Ja.

00:17:53: Verteidigungsfall die reden immer vom Verteiderungsfall.

00:17:55: Also Wir werden angegriffen Und dann können all diejenigen, die rein theoretisch werdienstpflichtig sind und die bisher nicht herangezogen worden sind.

00:18:07: Die kann man verpflichten um zivile Aufgaben zu erledigen.

00:18:12: Nicht militärische aber ziviele Aufgaben.

00:18:15: Das heißt im Verteidigungsfalle müssen alle die Können anpacken.

00:18:20: Das nehme ich jetzt mal so hin, aber wir haben es ja ... Wir sagen's immer wieder dazu.

00:18:24: Wir sind keine Juristen!

00:18:25: Wir sind kein Experten für das Grundgesetz.

00:18:28: Aber entschuldige, was gibt's denn da noch anderes dran zu interpretieren?

00:18:31: Ich verstehe hier immer noch nicht, was es in diesem Absatz anders zu interpretierend gibt.

00:18:36: Du musst jetzt auch nicht ausarten... Ich bin daran hängen geblieben an einer Diskrepanz zwischen Absatz zwei und Absatz drei weil in Absatz Zwei ist ganz deutlich heißt wenn du einen Ersatz dienst Gleistest dann darf die Tätigkeit, die du ausübst nicht in Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte stehen.

00:18:55: Jetzt kommt aber dieser Fall drei das heißt es liegt ein Verteidigungsfall vor und in dem Moment ist es natürlich klar dass ich als Privatperson betroffen bin von diesem Verteilungsfall.

00:19:05: keine Frage!

00:19:06: Die Frage isst nur bist Du dienstlich betroffen oder kannst du dienzlich dazu rangezogen werden wenn du einen Ersatzdienst leistest

00:19:15: für

00:19:17: Effekte oder Umstände, die herbeigeführt worden sind durch diesen Verteidigungsfall.

00:19:22: Was ja eigentlich

00:19:23: durch

00:19:24: Absatz zwei ausgeschlossen ist das die einzige Diskrepanz und der einzige Knoten im Kopf habe Und ich würde mal mich weit aus dem Fenster lehnen dass das juristisch gar nicht so leicht zu beantworten ist.

00:19:34: Ja und ich sage dir aber an der Stelle wenn dich Absatz drei quasi schon Zu einem Knot in den Hirn gebracht hat dann führe ich dich Mit Absatz vier, dem Rest des Körpers auch den Blutzurvor abschnüren.

00:19:52: Okay!

00:19:53: Zeit für eine kleine Werbebotschaft in eigener Sache.

00:19:57: Grundlos gute Laune ist und bleibt kostenlos.

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00:20:18: Wir danken euch ganz herzlich.

00:20:21: und jetzt geht's weiter!

00:20:25: Absatz vier Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an Zivillendienstleistungen, im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden.

00:20:42: So können Frauen vom vollendeten achzehnten bis zum vollendete fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden.

00:20:53: Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden, so und jetzt kommst

00:20:57: du.".

00:20:58: Ja da müssen wir mal grundsätzlich darüber sprechen.

00:21:01: auch da wieder scheint das Grundgesetz ein Kind seiner Zeit zu sein weil das ist ja auch absolut nicht mehr zeitgemäß dass man diese ganze Geschichte so geschlechtermäßig trennt.

00:21:13: Aber das ist ja grundsätzlich auch die Diskussion, ne?

00:21:15: Also

00:21:16: was da steht bedeutet im Verteidigungsfalle können alle Frauen zwischen Achtzehn und Fünfundfünfzig zur Krankenschwester gezwungen werden.

00:21:23: Richtig genau!

00:21:25: Und da ist ganz konkret die Rede von Frauen und das widerspricht natürlich auch wieder ein Stück weit... Männer und Frauen haben gleiche Rechte laut Grundgesetz.

00:21:35: Da ist auch wieder so eine Diskrepanz zwischen den einzelnen Artikeln.

00:21:38: Aber glaubst du nicht, dass Absatz drei und Absatz vier auch was miteinander zu tun haben?

00:21:44: Weil in Absatze Drei geht es ja im Prinzip um werpflichtige, also um die Männer...

00:21:49: Jene, da gehst du die Männer!

00:21:51: Die keinen Dienst, die auch kein Dienst geleistet oder leisten können und werden aber trotzdem für Aufgaben herangezogen, um Infrastruktur zu gewährleisten.

00:22:06: Das heißt man weist verschiedenen Geschlechtern verschiedene Aufgaben direkt zu?

00:22:10: Unverschiedenen Fähigkeitsstufen, nee nicht Fähigkeitstufen aber verschiedenen wie sagt man Einteilungen.

00:22:19: also bei ganz oben geht es ja über die die entweder Wehrdienst leisten oder Ersatzdienst.

00:22:25: dann jetzt ab Satz drei geht's um die

00:22:29: im Verteidigungsfall

00:22:30: die nix können, also im Prinzip so was wie wir.

00:22:34: Die müssen in Zweifelsfall

00:22:37: ... Polizeiliche Aufgaben erfüllen und sowas.

00:22:40: So!

00:22:41: Und Absatz vier ist?

00:22:43: Die Frauen

00:22:44: kommen

00:22:44: ins Lazarett.

00:22:46: Na, ins Lazarette.

00:22:47: Ja.

00:22:47: Kommen ins Lazaret.

00:22:48: Also das ist... Aber da ist ja auch gerade die Diskussion geführt worden als es jetzt wieder drum ging.

00:22:54: Wie macht man das?

00:22:58: Männlichen, Jugendlichen werden angeschrieben.

00:23:02: Aber die Frauen nicht und weil laut Grundgesetz ja nur die Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden können Und das ist ja die Debatte, die geführt worden.

00:23:12: Ist es auch Diskriminierung?

00:23:14: Wenn da steht sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichted werden.

00:23:17: Ja, das habe ich ja eben gerade gesagt.

00:23:19: Also letztlich geht das nicht von einer Gleichberechtigung aus.

00:23:22: Dieser ganze Artikel zwölf A macht eine ganz klassische Trennung zwischen Männer und Frauen Und Männern wird eine Aufgabe zugewiesen und Frauen wird eine Aufgabe zugewiesen und da finden auch keine Wanderungen von hier nach da statt.

00:23:34: Das ist ganz klar getrennt.

00:23:36: Aber was sagt uns diese Artikel Zwölf a denn bisher?

00:23:40: Jetzt als Fazit bis an der Stelle Worf wird's sehen aus?

00:23:45: Das im Verteidigungsfalle alle ran müssen.

00:23:48: Ja gut, aber ja das stimmt okay.

00:23:51: so weit also als will es alle über achtzehn.

00:23:53: Das ist die etwas komplexere Formulierung hier.

00:23:57: in diesen vier Absätzen bedeutet alle ab achtzehnt müssen in irgendeiner Form ran.

00:24:01: wenn du sagst ich will keine Waffe hören dann kanns aber sein dass da andere Aufgaben übernehmen muss.

00:24:06: Sollen

00:24:07: wir mal um dieses bisschen niederschmetternde Artikel.

00:24:10: Naja,

00:24:12: entschuldigung was heißt niederschmettern der Artikel?

00:24:14: Wir leben in Zeiten da kann das ganz schnell auch zu einer Realität werden.

00:24:20: Ich wollte die Laune gerade ein bisschen hochhalten und jetzt kommst du so am Weg.

00:24:23: Ja, aber

00:24:23: was heißt Laune?

00:24:24: Wir müssen uns doch auch mal mit den Realitäten des Grundgesetzes auseinander

00:24:28: setzen.

00:24:29: Tue wir ja!

00:24:29: Deswegen lese ich Artikel kommen.

00:24:31: Das ist nämlich der gute Laune.

00:24:32: Absatz nicht Artikel sondern Absatz.

00:24:34: Ja dann lese sich Absatz fünf vor.

00:24:35: Für die Zeit vor dem Verteidigungsfalle können Verpflichtungen nach Absatz drei nur noch Maßgabe des Artikels A-Absatz eins begründet werden.

00:24:45: Zur Vorbereitung auf Dienstleistung nach Absatz drei, für die besondere Kenntnisse der Fertigkeiten erforderlich sind kann durch Gesetz oder Grund eines Gesetzes die Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen zur Pflicht gemacht werden.

00:24:58: Satz eins findet insoweit keine Anwendung.

00:25:02: Wenn ich dir sagen, da setzt sie mich gar nicht weiter mit auseinander.

00:25:06: Also wenn das schon losgeht mit Absatz drei, Artikel achtzig, Absatz zwei und drei, Satz eins findet soweit keine Anwendung.

00:25:13: Da sage ich euch ab Satz fünf findet für mich auch keine Anwendungen.

00:25:17: Aber so wie es verstehe ist kann man zur Vorbereitung... also vielleicht ist dafür gedacht, wenn es in der Luft liegt, es droht ein Konflikt dann könnte man theoretisch Das Vorbereiten, in dem man bestimmten Menschen Kenntnisse oder Fertigkeiten zukommen lässt.

00:25:37: Die sie dann im Verteidigungsfall ausüben.

00:25:40: Hab ich das so richtig zusammengefasst?

00:25:42: Also mein Eindruck ist du hast jetzt gerade alles komplett ausgedacht!

00:25:46: So wirkst zumindest.

00:25:47: also du erzählst es sehr überzeugend.

00:25:50: aber ich hab das Gefühl...

00:25:51: Nein hier steht ganz klar für die Zeit vor dem Verteilungsfall.

00:25:55: So das ist ja jetzt eigentlich auch grade jetzt.

00:25:57: Also könntest du theoretisch auch sagen, gerade im Moment befinden wir uns vor dem Verteidigungsfall der hoffentlich nie kommt.

00:26:04: Aber

00:26:04: ich glaube weil hier schon erwähnt ist vor dem Verteidigungfall dass man wirklich so eine Gefahr in Verzug sieht.

00:26:11: und durch diese Gefahr im Verzug kann man wenn man weiß man braucht Menschen für bestimmte Aufgaben kann man theoretisch bestimmte Kenntnis oder Fertigkeiten schon in Ausbildungsveranstaltungen zur Pflicht machen.

00:26:22: Ich finde, je öfter du es sagst, desto glaubwürder gewirkt.

00:26:26: Sag mir mal bitte ganz kurz auf welchen Artikel Achtzig Sie sich dann noch einmal beziehen?

00:26:31: Das weiß ich doch nicht!

00:26:32: Doch da steht doch drin die Nummer.

00:26:35: Ach

00:26:36: so, du willst sie suchen selber.

00:26:38: Artikel eighty-a

00:26:42: Absatz eins.

00:26:43: Okay, da geht's um den Spannungsfall.

00:26:52: Ist in diesem Grundgesetz oder in einem Bundesgesetz über die Verteidigung einschließlich der Schutzes der Zivilbevölkerung bestimmt, dass Rechtsforschriften nur nach Maßgabe dieses Artikels angewandt werden dürfen?

00:27:03: So ist die Anwendung außer im Verteidiungsfalle nur zulässig wenn der Bundestag den Eintritt des Spannungsfalles feststellt.

00:27:14: Die Feststellung der Spannungsfall ist.

00:27:17: Und die besondere Zustimmung in den Fällen des Artikel zwölf A, Absatz fünf Satz eins und ab Satz sechs Satz zwei sind wir noch nicht bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.

00:27:30: Zwei Drittel mehr?

00:27:30: Aber da lag ich ja gar nicht so falsch wenn ich das jetzt richtig interpretiere weil der Spanungsfall is er genau das was sich eben mal so lapidar als Gefahr im Verzug bezeichnet habe.

00:27:39: Ja entschuldige mal aber was ist denn...was?

00:27:43: Das ist genau das, was ich gesagt habe.

00:27:44: Wenn ein Verteidigungsfall droht, wenn du spürst da liegt etwas in der Luft... Es riecht schon nach Blei und dann kannst du bevor es wirklich losgeht, kannst du Vorbereitungen treffen indem du schaust wie sind wir aufgestellt?

00:28:05: im bestimmten Bereichen haben wir genug Leute und wenn nicht musst Du die ausbilden dass Du sie für diesen Verteilungsfall hast.

00:28:12: Und weil das Grundgesetz weiß, aus welcher Zeit es kommt haben sie in dem Artikel A Absatz Eins dann noch die Zweidrittelmehrheit eingefügt.

00:28:22: Genau!

00:28:23: Zwei Drittelmehreit ist ja... Du kannst ja auch das Grund Gesetz mit zwei Drittelmehrheiten ändern.

00:28:28: Ich muss sagen für so einen komplexen Artikel sind wir doch jetzt gar nicht mal

00:28:33: so

00:28:34: erkenntnislos durchgekommen oder?

00:28:36: Nee,

00:28:36: auch wenn du mich teilweise nicht verstanden hast aber das liegt ja nicht am Artikel.

00:28:40: Ja.

00:28:41: Magst du den letzten Absatz noch

00:28:43: vortragen?

00:28:43: Absatz sechs kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an Arbeitskräften für die in Absatz drei Satz zwei genannten Bereiche auf freiwilliger Grundlage nicht gedeckt werden, so kann zur Sicherung dieses Bedarfs die Freiheit der Deutschen die Ausübung eines Berufs oder den Arbeitsplatz aufzugeben durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt.

00:29:07: Vor Eintritt des Verteidigungsfalles gilt Absatz fünf Satz eins entsprechend.

00:29:13: Da wird's dann hart, weil das heißt im Verteilungsfall ... Wenn es nicht genügend Freiwillige gibt,

00:29:22: wenns nicht genügen freiwillige gibt, dann heißt es lieber Herr Mann genug der schlauen Sprüche auf der Bühne?

00:29:31: Jetzt ist Tränemienkleben angesagt!

00:29:33: Also wenn ich jetzt das Ganze noch mal, wenn ich nur mal in Gänze diesen Artikel mir betrachte

00:29:39: Ja.

00:29:40: Dann ist die Diskussion, die wir vorhin geführt haben, wo wir so ein bisschen ... Ich weiß nicht ob wir aneinander vorbeigeredet oder ineinander reingeredet haben?

00:29:46: Aber auf jeden Fall...

00:29:50: Das ist übrigens auch ... Wir werden sehr schöner Titel für den Podcast.

00:29:54: Ineinander reinreden!

00:29:57: Das wäre aber eher so'n Beziehungspodcast, wo man sich dann nach Hundertfünfzig Folgen Medienwirksam auch trennt.

00:30:06: Aber nochmal,

00:30:08: also insofern habe ich wahrscheinlich Unrecht gehabt.

00:30:11: Also insoferen ist es wahrscheinlich wirklich unterm Strich so selbst wenn du den Dienst an der Waffe verweigerst und übst einen Ersatzdienst aus kannst Du über Einen von diesen eben gelesen Absätzen mit Sicherheit dennoch verpflichtet werden diese Aufgabe die du dann gerade da erfüllst auch im Rahmen des Verteilungsfalles auszuüben.

00:30:33: Voraussetzung, es gibt den Bedarf an Arbeitskräften und die können auf freiwilliger Grundlage nicht gedeckt werden.

00:30:40: Ich glaube aber zum Beispiel... also Arbeitskräfte bedeutet ja im Prinzip all die Leute, die im Verteidigungsfall was tun, die nicht militärisch arbeiten.

00:30:51: Welche?

00:30:51: Das ist Rüstungsindustrie.

00:30:54: Ja Verwaltungssachen werden wahrscheinlich

00:30:55: auch da.

00:30:56: Ja, dann möglicherweise hier auf Versorgung der Bevölkerung.

00:30:59: Da geht es ja auch darum, das Lebensmittel ausgeteilt werden.

00:31:03: Das

00:31:03: heißt aber die Wahrscheinlichkeit ist ja trotzdem relativ gering dass der Sparkassenmitarbeiter in der Rüstungsfabrik am Band landen wird?

00:31:11: Nein!

00:31:11: Aber so wie ich es hier lese, man ruft freiheit.

00:31:14: Man guckt dann in welchen Bereichen man Leute braucht und sucht sich die Fachkräfte.

00:31:20: Aber es steht hier ja zweierlei, Philippe!

00:31:21: Es kann aufgehoben werden, die Freiheit der Deutschen einen Beruf auszuüben oder den Arbeitsplatz aufzugeben – also auch wenn du in einem Bereich arbeitest, der möglicherweise kriegswichtig ist ….

00:31:33: Und du sagst ich möchte da nicht dabei sein?

00:31:35: Kannst Du, wenn dieser Absatz zum Einsatz kommt davon abgehalten werden diese Arbeit niederzulegen?

00:31:42: so verstehe ich das.

00:31:45: Was lernen wir aus diesem Artikel?

00:31:49: Ich vermute mal, dass der heiß umkämpft gewesen ist bei der Erstellung.

00:31:54: Weil er natürlich sehr tief in Grundrechte eingreift und hier findet so ... Kann man da Güterabwägung sagen?

00:32:01: Also es ist natürlich so.

00:32:03: du hast einerseits diesen Verteidigungsfall wo also die Existenz der Bevölkerung des Landes in Gefahr ist und auf der anderen Seite Grundrechten die uns gegeben sind vom Grundgesetz.

00:32:17: Und hier steht das in massiven Konflikt miteinander und hier ist abgewogen worden, und man hat sich dazu entschieden, dass im Verteidigungsfall massiv in Grundrechte eingegriffen

00:32:26: werden

00:32:27: kann.".

00:32:28: Ja also ich glaube auch, dass hinter all diesen komplexen Formulierungen eigentlich eine relativ simple Botschaft steht – und die bedeutet «im Verteidiungsfall wird jeder was tun müssen unter Umständen».

00:32:45: Der Weg dahin ist nicht einfach, weil man Mehrheiten braucht.

00:32:49: Weil es Ausnahmen gibt.

00:32:51: aber eigentlich gibt es wenn man so möchte eine Verpflichtung von allen Deutschen in Anführungsstrichen also Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sowie das Wort dort benutzt wird.

00:33:05: Gibt es eine Verflichtung von allem Deutschen?

00:33:07: Im Verteidigungsfall sich im Zweifelsfall zu beteiligen und mitzuhelfen, mitarbeiten zu müssen.

00:33:15: Mit verteidigen zu

00:33:16: müssen.".

00:33:17: Ja?

00:33:17: Und was möglicherweise...

00:33:19: Stimmt es?

00:33:21: So hab ich's auch verstanden.

00:33:23: War dir das so klar

00:33:26: in dieser Form nicht?

00:33:28: Was gilt auch für uns?

00:33:30: Ja natürlich!

00:33:31: Es gilt auch Für Uns.

00:33:33: Und was natürlich jetzt hier das Vorgehen im totalitären Staaten von diesem Vorgehens unterscheidet ist dass ja schon noch so Prozesse eingeflochten sind, wo also Mehrheiten gefunden werden müssen.

00:33:47: Das hast du eben auch schon erwähnt und das mag diesen großen... Also es ist vielleicht jetzt nur auf dem Papier nur ein kleiner Unterschied aber es ja schon großer Unterschied ob man noch Prozisse voranstellt oder ob man einfach sagt von oben mal ab so ist es Du bist dabei.

00:34:02: Ja mit diesem Gedanken.

00:34:05: lassen wir euch jetzt an der Stelle alleine mit dem Gedanken dass im Verteidigungsfalle alle mithelfen müssen.

00:34:13: Vielleicht hat es ja auch was Versöhnendes, vielleicht bringt dieser Gedanke die Menschen hier auch noch mal dazu drüber nachzudenken ob die Spaltung einer Gesellschaft das Klügste ist wenn der Russe angreift?

00:34:28: Ist dir das positiv genug formuliert?

00:34:32: Lassen wir mal so stehen!

00:34:35: und verabschieden uns an dieser Stelle von allen Zuhörern.

00:34:38: Erinnern aber noch eine ganz andere, sehr wichtige militärische und zivile Dienstpflicht.

00:34:44: Und die ist ihr müsst ein Abo abschließen für grundlos gute Laune!

00:34:50: Es ist ja das ist ganz neues Grundrecht im Grundgesetz.

00:34:54: Grundlos Gute Laune finanziell unterstützen.

00:34:57: Das könnt ihr unter www.steady.de.

00:35:03: Das ist Pflicht jetzt.

00:35:04: Ab

00:35:05: wann gilt das?

00:35:06: Der Steinmeier hat mir das gerade reingereicht, ich denke, dass es gilt.

00:35:10: Ich glaube ab jetzt!

00:35:13: Und wenn ihr uns eine Nachricht schreiben wollt schickt uns ein E-Mail halloatgrundlosgutelaune.de.

00:35:17: oder eine Sprachnarricht an speakpipe.com.

00:35:19: schrägstrich ggl.

00:35:21: Vielen Dank fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal

00:35:24: Eine Produktion von Flashflow Recordings.

00:35:34: Tschüss, ihr Grundgesetz Freaks und Restdemokraten!